“Gegen den Strom – Atomausstieg sieht anders aus” – Demobericht

Demo_UelzenAm späten Vormittag des 12. Novembers demonstrierten ca. 200 Menschen in Uelzen unter dem Motto "Gegen den Strom - Atomausstieg sieht anders aus". Gründe sahen sie hierfür genug: Genannt wurden beispielsweise die Durchführung des CASTOR-Transports ins Zwischenlager bei Gorleben trotz erhöhter Strahlenwerte (-1- / -2-), die geplante Bürgschaft für ein Atomkraftwerk in Brasilien oder der unbefristete Fortbestand von Anlagen zur Kernbrennstofferzeugung und zum Kraftwerksbau - wie z.B. die Urananreichungsanlage in Gronau. All dies sind Sachverhalte, die den Teilnehmenden Anlass geben, auch weiterhin für den Ausstieg aus der Kernenergie und einen verantwortungsvollen Umgang mit den radioaktiven Reststoffen der Kernenergienutzung zu demonstrieren. Die Aufrichtigkeit des "Atomausstiegs" der Bundesregierung wurde vor diesem Hintergrund von den Anwesenden grundsätzlich in Zweifel gezogen.

Neben RednerInnen der Jugendantifa Uelzen und der BürgerInneninitiative gegen Atomanlagen Uelzen sprachen Gäste der Lüneburger Aktion "Wir kommen zum Zug!" sowie der wendländischen Widerstandsgruppe "WiderSetzen", die ihre jeweils geplanten Aktionen vorstellten und die Sinnhaftigkeit eines vorherigen Aktionstrainings, das am 19. November auch in Uelzen stattfinden wird, betonten.

Thematisiert wurde zudem der alljährliche Versuch der Polizei, über Pressemitteilungen und Gefahrenprognosen (Allgemeinverfügung) legitimen Protest im Vorfeld des Transportes zu kriminalisieren und eine Spaltung der Widerstandsgruppen herbeizuführen. Ohne Berücksichtigung bleiben dabei regelmäßig sowohl per Gerichtsurteil als rechtwidrig anerkannte Polizeimaßnahmen als auch - in den Augen des RAV - "systematische Rechtsbrüche zur Durchsetzung des Castortransportes" seitens der Polizei. Ebensowenig werden strukturbedingte Probleme im Polizeiwesen hinterfragt, die kritische PolizistInnen auch im Wendland systematisch in marginale Positionen drängen können und ZeugInnen von Rechtswidrigkeiten in der Amtsausübung möglicherweise vor die Wahl der Anzeige und Aussage oder der eigenen Karriere stellen.

Die Widerstandsgruppen aus dem Wendland und Umgebung hingegen beziehen sich seit Jahren stets solidarisch aufeinander. Dies bekräftigten sie vor kurzem mit der auch von der BI Uelzen unterzeichneten gemeinsamen Aktionsgruppenerklärung, die neben diversen Flyern, Buttons, Aufklebern und kleinen Holz "X"-en nicht auf dem Infotisch am Rathausplatz fehlte.

Einen gelungenen Abschluss der Demonstration bildete der Überraschungsbesuch wendländischer Bauern, die mit ihren Treckern im Rahmen des ebenfalls am 12. November stattgefundenen "Unruhetag" im Wendland einen Abstecher nach Uelzen machten.

Bilder der Demo gibt es bei: PubliXviewinG.
Permalink

Comments are closed.